Erst durch Putsch installiert, dann handlungsunfähig: Das Deutsche Reich

Die beiden Putsche in 1918 waren rechtswidrig! Zwar blieb die Bezeichnung "Deutsches Reich" erhalten, doch ging die Regierungsgewalt von einem Kaiser auf einen Reichskanzler über, der dem Versailler Diktat, ab 1949 auf einen Bundeskanzler, der den drei Westalliierten unterworfen ist. Die Verfassung der DDR unterlag der Vormacht der Sowjetunion.

Von der Abdankung des Kaisers im Deutschen Kaiserreich durch Parteien-Putsche bis heute gibt es nur die eine Staatsform, wobei das Deutsche Reich zwischen dem 8. Mai 1945 [Kapitulation der Deutschen Wehrmacht] und dem 24. Mai 1949 [Verkündung des BRD-Grundgesetzes] in die Handlungsunfähigkeit überführt wurde.
Siehe https://www.afd-forum.eu/Impressum mit thematisch vertiefenden Links.

Aber: https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_Deutschen_Demokratischen_Republik

31. Dezember 1918 | Frankfurter Zeitung, Seite 1, Dr. Karl Zeiss, Generalintendant der Frankfurter Städtischen Bühnen:

"Es ist unmöglich, in einem Augenblick Prophezeiungen über die Zukunft des deutschen Theaters auszusprechen, in dem unser gesamtes politisches Leben derart erschüttert ist, daß niemand mit Sicherheit vorauszusagen vermag, was uns die nächsten Monate bringen werden, ob wir dem Chaos zutreiben oder ob unter Krämpfen eine neue, gesunde und freie Form unseres staatlichen Daseins gefunden wird."

... ebenfalls hier zitiert, jedoch aus einer völlig anderen Weltsicht:

31. Dezember 2018 | Reinhard Müller: 100 Jahre Republik - Von Niederlage und Revolution bis zur Europäischen Union

 

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Blick auf das Weiße Haus in Washington D.C. - StockKosh-Government-Images-78

8. Januar 2016 | Achilles: Artikel 116 Grundgesetz

Rechtsbrüche

Adolf Hitler hat keine neue Staatsform begründet. "Weimarer Republik" und "Drittes Reich" sind interpretierende Begriffe. Ein Ermächtigungsgesetz ist keine Staatsgründung!!! Die Bundesrepublik Deutschland ist immer noch eine Staatssimulation, ein Besatzungskonstrukt. Und Angela Merkel begeht weiterreichende Rechtsbrüche sogar ohne ein Ermächtigungsgesetz. Sie überschreitet die Richtlinienkompetenz, wie ich nachgewiesen habe!
https://www.dzig.de/Europa-Preis-der-SPD-Landtagsfraktion-Bayern-am-27-Juli-2018-an-Mittelmeer-Schleuserkapitaen

1. August 2020 | Michael Klonovsky: acta diurna

Man kennt das edle Argument: Die Nationalität spielt keine Rolle! (Deswegen sage ich auch immer: Einbürgern! Einbürgern! Einbürgern! Dann ist Schluss mit rechter Hetze über Ausländerkriminalität!)

Es war aber ein Afghane und allen Ernstes immer noch sogenannter "Flüchtling", der diesen beiden Mädchen – in seiner Welt nur eine Art Haustiere – das Leben versaut hat. Das Problem bei der Straftat eines Ausländers ist die politische Verantwortung dafür, statuierte Hans-Georg Maaßen. Nämlich wenn der ausländische Kriminelle sich hier nicht aufhalten dürfte – wer ist dafür verantwortlich? Und wer ist dann auch für die Tat verantwortlich?

Ausländer, die sich sogar offiziell in Deutschland nicht aufhalten dürften, gibt es im hohen sechsstelligen Bereich (knapp 700.000 nach Auskunft der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage); die Zahl der Straftäter darunter liegt ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik alle Jahre wieder im fünfstelligen Bereich.

Deswegen ist die Angelegenheit so heikel, deswegen versucht die Lügenkompanie an der Relotiusspitze, die Herkunft des Afghanen zu verheimlichen, deswegen empfiehlt Malu Dreyer der Polizei den deeskalierenden Dialog mit dem innenstädtischen Event- und Partypöbel, deswegen stümpert Merkel Sätze hervor wie "Strafdelikte sind bei uns verboten".

Sie wissen allesamt, dass sie Dreck am Stecken haben, dass sie eigentlich wegen amtseidbrüchiger politischer Beihilfe zu Mord, Totschlag, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung, Raub und Veruntreuung deutschen Volksvermögens in Abertausenden Fällen zur Verantwortung gezogen werden müssten.

Und während den Meinungsmachern und Staatsfunkern deutsche Opfer am Allerwertesten vorbeigehen – nebenbei auch seit je die nach Kriegsende massenhaft massakrierten deutschen Zivilisten –, bemitleiden sie jeden Migranten, der "bei der Wohnungssuche diskriminiert" oder durch die Frage nach seiner Herkunft "rassistisch beleidigt" worden ist. Wer kann das mitansehen, ohne in allen Farben des Ekels zu schillern?

25. Juli 2007 | Deutscher Bundestag - Wissenschaftliche Dienste - Dokumentation WD 3 - 292/07
Zum rechtlichen Fortbestand des „Deutschen Reichs“

17. Februar 2010 | Etwas zum Nachdenken: Deutsches Reich und das Grundgesetz

Das Bundesverfassungsgericht 1973 (Aktenzeichen 2 BvF 1/73) stellt fest: "Es wird daran festgehalten (zum Beispiel BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht 'Rechtsnachfolger' des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings 'teilidentisch'."

Kommentar von Heino Seerling: "Es hat zu keinem Zeitpunkt eine Staatsgründung namens BRD gegeben. Die Einführung des Grundgesetzes war keine Staatsgründung, sondern eine Gesetzeseinführung zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem besetzten Land. Vor Einführung des GG war die BRD ebenso wie die DDR ein besetztes Land, durch das GG wurde dieser Besetzung ein rechtlicher Rahmen verliehen.

So ist denn bis heute im Art. 120 GG nachzulesen, "(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten ...". Dieser Satz würde dort nicht stehen, wenn nicht mit Einführung des GG die Besatzung weiterliefe. Das ganze GG spricht nie von einem Staat. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrmals bestätigt, dass die BRD nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist, dieses fortbesteht, nur mittels fehlender Gesamtstruktur handlungsunfähig ist.

Es können aber nun mal keine zwei Staaten auf demselben Boden existieren. Das GG spricht von einem "...verwalteten Wirtschaftsgebiet".

Es spielt auch keine Rolle, ob andere Länder eine vom Volk gewählte Verfassung haben, das GG spricht in Art. 146 davon, dass dieses GG seine Gültigkeit verliert, wenn vom Volk eine Verfassung gewählt wurde. Somit kann das GG keine Verfassung sein! Eine Verfassung legt dar, nach welchen Prinzipien und Wertigkeiten ein Volk im Inneren zusammenleben will. Dies aber ist nicht Gegenstand eines GG. Der Begriff GG ist eine militärische Vokabel zur Schaffung einer Rechtssituation in einem besetzten Gebiet. Nochmals, es gab nie eine Staatsgründung namens BRD! Es gibt keinen Staatsgründungstag. Den Menschen die dies erkannt haben, Kleinheit im Geiste anzuhängen, ist eine echte Projektion der Feiglinge, deren Denken nicht über Angelerntes hinausgeht. "

Fjodorow, Russischer Abgeordneter: Deutschland ist eine ganz gewöhnliche US-Kolonie

 

Donald Trump: 

"Amerika sollte nicht mehr das Land sein, das für jede Nation der Erde das Kämpfen übernimmt, wofür es vielfach noch nicht einmal entschädigt wird. Wenn sie wollen, dass wir für sie kämpfen, dann müssen sie einen Preis dafür bezahlen, einen monetären Preis, denn wir sind nicht die Trottel dieser Welt.

Wir sind nicht länger ihre Trottel, Leute. Sie betrachten uns als Trottel. Es ist Zeit, unseren Verstand zu benutzen. Die Vereinigten Staaten können nicht weiter der Weltpolizist sein. Wir sind überall in der Welt, wir sind in Ländern, deren Namen die meisten Menschen noch nie gehört haben. Ehrlich gesagt, das ist lächerlich."
nbcnews.com, Dec. 26, 2018
...
"Die Vereinigten Staaten wollen nicht mehr als Weltpolizist die Welt schützen. Wir wollen das nicht mehr. Wir wollen unser eigenes Land beschützen."
morningstar.co.uk/uk/news/27 December, 2018

Um das Zitat zu belegen, startet das folgende Video automatisch bei 13:12.

President Trump Delivers Remarks To Troops

26. Dezember 2018 | Al Asad Air Base, Iraq

25. Dezember 2018 | Thierry Meyssan: Die USA weigern sich, für transnationale Finanziers zu kämpfen 

9. Januar 2019 | Thierry Meyssan: Metamorphose

Siehe auch die Buchvorstellung in diesem Artikel.

Peter Orzechowski‎: Besatzungsmacht USA

28. Januar 2020 | eingeSCHENKt.tv

Das Bild des souveränen und unabhängigen Deutschlands wird gern verbreitet. Dabei wird in keiner Schule gelehrt, dass die Besatzungsrechte seitens der USA nach wie vor gelten und mit ihnen die damit verbundenen Sonderrechte. Wem das bewusst ist, der wundert sich nicht über eine in den Medien hochgekochte NSA-Affäre.

Es war ein Skandal in Politik und Medien. Was allerdings nicht kommuniziert wird ist, dass genau diese Abhöraffäre gar kein Skandal sein kann, denn US-Geheimdienste können bei ihren Aktivitäten uneingeschränkt Informationen sammeln. So sehen es die Vereinbarungen vor. Die Gesetze unseres Landes gelten für die Agenten nicht, Geheimdienstmitarbeiter dürfen auch Waffen tragen. Und Deutschland muss Teile dieser Aktionen und den Ausbau von Infrastrukturen von US-Geheimdiensten und US-Militär mitfinanzieren.

Als Beispiel sei die Airbase Ramstein genannt oder da Atomwaffenlager in Büchel.

Peter Orzechowski stellt in seine Buch "Besatzungsmacht" die Frage: Ist Deutschland wirklich souverän oder erfüllen wir weiterhin außerhalb öffentlicher Wahrnehmung den Status einer Besatzungszone?

Wir haben mit Peter Orzechowski ausführlich über sein Buch gesprochen und möchten beim Thema Souveränität und Unabhängigkeit Deutschlands ein wenig Licht ins Dunkel bringen.

Das Gespräch führt Alex Quint.

Das Buch heißt "Besatzungszone - Wie und warum die USA noch immer Deutschland kontrollieren".  Im November 2023 erschien die vierte Auflage.

Das Buch streift viele Themen und versucht, Zusammenhänge herzustellen:

00:02:00 Werdegang Peter Orzechowski
00:07:44 Das Ende des Zweiten Weltkrieges: Der Ursprung der Besatzung
00:09:59 Die Wende 1989: Russland geht, die USA bleiben
00:11:00 Geopolitik im Zusammenhang verstehen
00:13:10 Die NATO-Osterweiterung
00:14:23 Die Hoheitsrechte der USA: NSA und die legitime Überwachung
00:21:03 Das Militär der USA in Deutschland und seine Stationierung
00:23:41 Die Bundeswehr im Auftrag der NATO im Ausland
00:26:34 Der Friedensvertrag: Wo ist er?
00:29:11 Wer bezahlt die Besatzungskosten? (Artikel 120 Grundgesetz)
00:34:02 Rechtssprechung: US-Militär verletzt geltendes Recht. Und dann?
00:38:04 Artikel 146 Grundgesetz: Wo bleibt die Verfassung?
00:40:36 Abhör-Programme und flächendeckende Überwachung
00:41:56 Geoengineering, HAARP und Chemtrails. Gibt es das und wem nützt es?
00:51:42 Kriegsgründe: Bodenschätze und Ressourcen für den Machterhalt
00:56:28 Die Macht der Konzerne
00:56:53 Deep State und der Militärisch-Industrielle-Komplex: Wer hat eigentlich die Macht?
00:58:52 Das Versagen der Medien: Wer bezahlt sie? Wem gehören sie? Was ist deren Funktion?
01:00:27 Die Netzwerke der Macht: Atlantik-Brücke und Council On Foreign Relations
01:04:43 China: Neuer Konkurrent und damit (Wirtschafts-)Feind?
01:08:45 Claus Kleber, Journalist (Aspen-Institut, Atlantik-Brücke)
01:11:38 Die Bagdadbahn und die Neue Seidenstraße
01:17:18 Geschichte wiederholt sich: Wo liegen die Parallelen?

 

„Zukunft ist Herkunft – Wie wir aus der Krise kommen“ | Vortrag von Peter Hahne bei Zukunft CH

24. Oktober 2023 | Stiftung Zukunft CI
Peter Hahne gibt Antworten auf die Frage, wie wir als Gesellschaft aus der Krise des Wertezerfalls kommen.